Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ligx Live Media Service GmbH („AGB“)

(Stand: 02. Dezember. 2008)

Allgemeines
1. Diese AGB gelten für die Nutzung der Dienste der von neomer venture GmbH & Co KG, Mönckebergstraße 22, 20095 Hamburg, unter der Marke „Ligx“ angebotenen Dienste (die Anbieterin wird nachfolgend als „LIGX“ bezeichnet), insbesondere für das von LIGX im Internet unter der URL www.ligx.de und ggf. weiteren URLs angebotenen Anwendungen rund um Übertragungen in Echtzeit und zeitversetzt auf Abruf sowie weitere Community-Dienste („Dienste“). Für Nutzer, die Aufzeichnungen Ihrer Darbietungen mit LIGX Dritten zur Verfügung stellen möchten, gelten gesonderte Vertragsbedingungen (siehe AGB für Inhalteeinsteller).
Leistungen von LIGX
1. LIGX erbringt für registrierte Nutzer (Nutzer) Dienste gemäß der jeweils aktuellen Darstellung der Dienste auf den Websites von LIGX.
2. LIGX ist berechtigt, Dienste jederzeit nach eigenem freien Ermessen zu ändern oder einzustellen.
3. LIGX gewährt dem Nutzer hinsichtlich der auf den Websites von LIGX zur Verfügung gestellten Audio- und/oder Video-Streams (nachfolgend „Streams“) das einfache, nicht übertragbare Recht, diese Streams zu privaten Zwecken abzurufen. Sofern Inhalte entgeltlich angeboten werden, wird das vorstehende Recht aufschiebend bedingt auf die Zahlung der jeweiligen Vergütung gewährt. Das Herunterladen und/oder Aufzeichnen der Streams ist untersagt, sofern dies von LIGX nicht ausdrücklich allgemein oder bzgl. eines bestimmten Streams gestattet wird. Unzulässig ist somit insbesondere auch die Aufzeichnung der Streams mittels Software.
4. Ligx stellt privaten Nutzern die Funktionalität eines embedded player Codes, den private Nutzer unentgeltlich auf ihre Webseite integrieren können, zur Verfügung. Gewerbliche Nutzer dürfen diesen Player Code nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung von Ligx auf ihren Seiten einbinden.
5. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Streams oder sonstige Bestandteile des Dienstes (ganz oder teilweise) zu vervielfältigen oder in sonstiger Weise zu privaten oder gewerblichen Zwecken zu verwerten. LIGX weist die Nutzer darauf hin, dass jede nicht genehmigte Verwertung der Inhalte der Dienste, einschließlich aber nicht beschränkt auf die Streams, eine Urheberrechtsverletzung darstellt, die zivil- und strafrechtlich verfolgt werden kann.
Pflichten des Nutzers
1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen AGB und in Übereinstimmung mit sämtlichen jeweils anwendbaren rechtlichen Bestimmungen zu nutzen.
2. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die Lizenzbedingungen gemäß Ziffer 2.III dieser AGB zu beachten.
3. Der Nutzer ist ferner verpflichtet,
  1. sämtliche Angaben bei der Registrierung seines Profils wahrheitsgemäß zu machen
  2. die Dienste nicht für die Versendung, Verbreitung, Unterstützung oder Billigung von beleidigenden oder verleumderischen Inhalten zu verwenden
  3. die Dienste nicht zur Versendung, Verbreitung, Unterstützung oder Billigung von pornographischen, sittenwidrigen oder jugendgefährdenden Inhalten verwenden
  4. die Dienste nicht zur Verwendung, Verbreitung, Unterstützung oder Billigung von Verletzungen von geistigen oder gewerblichen Schutzrechten Dritter, wie zum Beispiel Marken, Patente, Geschmacks- und Gebrauchsmuster, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte Dritter wie zum Beispiel Persönlichkeitsrechte, Namensrechte oder das Recht am eigenen Bild zu verwenden
  5. die Dienste und die Websites von LIGX nicht unter Verwendung von Scripts, Robots und ähnlicher Software zum automatischen Auslesen von Informationen zu nutzen
4. Der Nutzer ist für sämtliche Inhalte, die er mittels der Dienste verbreitet, selbst verantwortlich.
5. Der Nutzer wird bei der Nutzung der Dienste selbst sicherstellen, dass keine Viren, Trojaner oder sonstige schädlichen Computerprogramme übertragen werden. LIGX übernimmt insoweit keine Garantie.
Vergütung
1. Der Nutzer zahlt LIGX für entgeltpflichtige Dienste die jeweils von LIGX hierfür angegebene Vergütung. LIGX kann die Vergütung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern. Sofern der Nutzer zum Zeitpunkt einer Preisänderung bereits ein Guthaben bei LIGX erworben hat (z.B. Minutenguthaben für Streams), hat er auf Grund einer Preisänderung keinen Erstattungsanspruch gegen LIGX.
2. Stellt LIGX sämtliche entgeltpflichtigen Dienste ein, so erstattet LIGX dem Nutzer dessen eventuell schon erworbenes Guthaben, sofern der Nutzer LIGX eine deutsche Bankverbindung in Textform (z.B. per E-Mail) oder schriftlich unter Angabe seines Nutzernamens mitteilt.
3. Alle von LIGX angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils anwendbaren Mehrwertsteuer.
Haftung; Gewährleistung; Freistellung
1. LIGX haftet nicht für Schäden, die Nutzern durch das Verhalten anderer Nutzer der Dienste oder durch das Verhalten Dritter entstehen, die nicht Erfüllungsgehilfen oder Verrichtungsgehilfen von LIGX sind.
2. LIGX haftet nicht für die vom Nutzer eingestellten und verbreiteten Inhalte.
3. Hinsichtlich unentgeltlicher Dienste gewährleistet LIGX nicht, dass diese jederzeit, unterbrechungs- oder störungsfrei dem Nutzer zur Verfügung stehen oder dass durch diese Dienste ein bestimmtes vom Nutzer erwünschtes Ergebnis tatsächlich erzielt wird. Soweit LIGX entgeltpflichtige Dienste anbietet, können diese vorübergehend nicht verfügbar sein, wenn Dritte die hierfür erforderlichen Leistungen (z.B. Zugang zu Servern, Internetverbindung) nicht erbringen. Schadensersatzansprüche wegen mangelnder Verfügbarkeit der Dienste sind insoweit ausgeschlossen.
4. Bei leichter oder einfacher Fahrlässigkeit haftet LIGX nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftung im Falle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie im Fall eines vorsätzlichen oder grob fahrlässig herbeigeführten Schadens bleibt unberührt.
5. Der Nutzer stellt LIGX von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen LIGX wegen einer tatsächlichen oder behaupteten Verletzung ihrer Rechte auf Grund eines Verhaltens des Nutzers geltend gemacht werden. Die Freistellung umfasst in diesem Fall auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung von LIGX.
Laufzeit; Kündigung
1. Der Vertrag zwischen dem Nutzer und LIGX hat eine unbegrenzte Laufzeit. Sowohl der Nutzer als auch LIGX können diesen Vertrag jederzeit schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung wird mit ihrem Zugang wirksam. LIGX ist berechtigt, das Profil des Nutzers nach Zugang der Kündigung - gleich ob vom Nutzer oder von LIGX ausgesprochen - zu löschen.
2. Verfügt der Nutzer zum Zeitpunkt der Kündigung dieses Vertrages noch über ein Guthaben bei LIGX , so wird LIGX dem Nutzer dieses Guthaben zurückerstatten, sofern der Nutzer LIGX eine deutsche Bankverbindung schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) unter Angabe seines Nutzernamens mitteilt.
3. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Vertragsänderung
1. LIGX ist berechtigt, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft nach eigenem freien Ermessen zu ändern.
2. Der Nutzer kann Vertragsänderungen innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach entsprechender Mitteilung durch LIGX, die in Textform (z.B. per E-Mail) oder schriftlich erfolgt, widersprechen. Der Widerspruch kann schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) erfolgen. Widerspricht der Nutzer der Änderung fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis unverändert fortgesetzt, LIGX ist jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis in diesem Fall ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ziffer 6.2 findet in diesem Fall Anwendung. Widerspricht der Nutzer nicht fristgerecht, so werden die Änderungen rückwirkend auf den Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung über die Änderung wirksam.
Datenschutz
1. LIGX beachtet alle anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Insbesondere erhebt, nutzt und verarbeitet LIGX personenbezogene Daten des Nutzers während des Vertragsverhältnisses und ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung. Weitere Details ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von LIGX.
2. Die vom Nutzer in seinem Profil eingestellten Informationen, ausser Namen, E-Mail-Adresse, Adress- und Kontoinformationen, sind für Dritte einsehbar. Der Nutzer bestimmt damit selbst, welche personenbezogenen Daten oder sonstigen Informationen in seinem Profil von Dritten eingesehen werden können. Der Nutzer kann die von ihm eingestellten Informationen jederzeit einsehen, ändern oder löschen.
Schlussbestimmungen
1. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. -